Nutzungsbedingungen
ELAC Elysée Apotheken Consulting GmbH
Ostenallee 76 a, 59063 Hamm
(Stand: 12.08.2024)
1 Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen
1.1 Mit diesen Nutzungsbedingungen regelt ELAC Elysée Apotheken Consulting GmbH, Ostenallee 76 a, 59063 Hamm (nachfolgend: „ELAC“ oder „Wir“) die Rechtsbeziehungen, welche Nutzerinnen und Nutzer (nachfolgend: „Nutzer“ oder „Sie“) über die Webseite www.medi-now.de durch entsprechende Nutzungshandlungen mit ELAC begründen. Zudem werden die weiteren Kommunikationsmöglichkeiten beschrieben, nach welchen der Nutzer Arzneimittel oder Medizinprodukte sowie apothekenübliche Dienstleistungen im Gesundheitsbereich von der vom Nutzer jeweils auszuwählenden ELAC-Apotheke erwerben kann.
1.2 Unter der Website www.medi-now.de betreibt ELAC ein Portal für den Internetauftritt von Apotheken, welche unter der Einkaufskooperation ELAC eine Präsenzapotheke betreiben. Zu Bestellung von Produkten aus dem Sortiment der teilnehmenden ELAC-Apotheken sowie der entsprechenden apothekenübliche Dienstleistungen (insbesondere: Gesundheitsdienstleistungen), wird dem Nutzer der Webseite jeweils angezeigt, wann er in den Verantwortungsbereich der jeweiligen ELAC-Apotheke wechselt. Nach Wechsel ist die jeweilige ELAC-Apotheke verantwortliches Unternehmen für die Datenverarbeitungen im Sinne von Art. 4 Nr. 7 (DS-GVO). ELAC selbst verantwortet den Betrieb des Portals, insbesondere den Produktkatalog nebst Merkzettel sowie das Kundenkonto.
2 Apotheken-Finder
In einer Suchmaske kann der Nutzer nach Apotheken in seiner Nähe suchen, die Arzneimittel oder Medizinprodukte anbieten und apothekenübliche Dienstleistungen im Gesundheitsbereich erbringen. Diese Apotheken ermöglichen in aller Regel auch eine Online-Bestellung (Reservierung) mit Selbstabholung, Botendienst oder teilweise einen Versand ihrer Produkte durch einen Versanddienstleister.
3 Produkt-Datenbank und Merkzettel
3.1 In einer Suchmaske kann der Nutzer nach einem Begriff, einem Arzneimittel (Medikament) oder einem Medizinprodukt, gegebenenfalls unter Angabe einer Pharmazentralnummer (PZN), suchen und dann Produkte finden, die er typischerweise in einer Apotheke erwerben kann. Zusätzlich zu Arzneimitteln (rezeptpflichtigen, apothekenpflichtigen oder frei verkäuflichen Arzneimitteln) oder Medizinprodukten gehören hierzu auch „apothekenübliche Waren“ wie Nahrungsergänzungsmittel, kosmetische Erzeugnisse und weitere Waren mit gesundheitsförderndem Bezug. Die PZN ist ein in Deutschland bundeseinheitlicher Identifikationsschlüssel für Arzneimittel, Medizinprodukte und andere sonstige apothekenübliche Produkte.
3.2 Durch Ablage eines ausgewählten Produktes in einen Merkzettel kann der Nutzer seine Suchergebnisse zwischenspeichern, um diese später beim Erwerb des jeweiligen Produktes nicht erneut suchen zu müssen. Der Merkzettel funktioniert auch unabhängig von einer konkret beabsichtigten Bestellung.
3.3 Die Produktdatenbank sowie der Merkzettel für Produkte werden durch ELAC als Portal-Betreiber verantwortet.
4 Bestellung bei ELAC-Apotheken
4.1 Aus der angebotenen Produkt-Datenbank ermöglicht ELAC die Auswahl einer Apotheke, die unter der Einkaufskooperation ELAC ihre Produkte anbietet (ELAC-Apotheke) und sorgt für die technische Weiterleitung auf die entsprechende Internetpräsenz der ausgewählten ELAC-Apotheke.
4.2 Bei der ausgewählten ELAC-Apotheke kann der Nutzer sodann die von ihm ausgewählten Produkte käuflich erwerben und wird durch einen entsprechenden Bestellprozess für die von ihm gewählte Zustellart geleitet. Der Nutzer kann einen Merkzettel für ausgewählte Produkte nutzen. Die Kaufverträge kommen dabei immer allein zwischen der ausgewählten ELAC-Apotheke und dem Kunden zustande. Für das Vertragsverhältnis zwischen Kunde und ELAC-Apotheke gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen ELAC-Apotheke, die im Laufe des Bestellprozesses in den Bestellvorgang einbezogen sind und dort angezeigt werden. Über ein dem Kunden als Käufer eventuell zustehendes gesetzliches Widerrufsrecht wird ebenfalls im Rahmen des Bestellprozesses unterrichtet. Dies betrifft auch die übrigen gesetzlichen Pflicht-Informationen.
4.3 Die jeweils ausgewählten ELAC-Apotheke verantwortet die Bestellung mittels eines Warenkorbs in eigener Verantwortung als Verantwortlicher nach den Datenschutzgesetzen.
5 Rezept-Einlösung
Soweit Arzneimittel nicht frei verkäuflich sind, sondern nur über ein ausgestelltes Rezept erworben werden können (also die „Verschreibung“ oder „Verordnung“ eines Arztes für das entsprechende Mittel) ist zur Vorbereitung des Erwerbs des Arzneimittels bei der durch den Nutzer ausgewählten ELAC-Apotheke das Hochladen eines Rezepts (über ein elektronisches Format) an die ausgewählte Apotheke möglich, so dass die Bestellung durch den Kunden in der jeweils von ihm ausgewählten Bestellart vorbereitet werden kann. Die Aushändigung rezeptpflichtiger Arzneimittel ist nur gegen vorherige Vorlage bzw. Übermittlung des Originalrezepts möglich. Ein Rezept kann nur ein einziges Mal eingelöst werden.
6 Kundenkonto („Mein Konto“)
6.1 ELAC ermöglicht den Service der Nutzung eines Kundenkontos. Bestellungen der Produkte aus der ELAC-Apotheke können ohne Registrierung erfolgen („Als Gast bestellen“). Es ist auch eine Bestellung mit bereits vorab in einem kostenlos für den Besteller gespeicherten und passwortgeschützten Kundenkonto möglich, die zu einer automatischen Vorbefüllung – jederzeit änderbar – von Daten im Warenkorb führt. Dies macht entsprechende erneute Dateneingaben für Folgebestellungen entbehrlich. Zudem werden im Kundenkonto die bisherigen Bestellungen des Kunden abgelegt. Der Vertrag über die Anlage und Aufrechterhaltung eines Kundenkontos mit den beschriebenen Funktionen kommt ausschließlich zwischen dem Nutzer und ELAC zustande.
6.2 Das Kundenkonto kann über die Registrierungsfunktion beantragt werden. Nach Ausfüllen aller Pflichtfelder erhält der Kunde an die angegebene E-Mail-Adresse einen Bestätigungslink, nach dessen Bestätigung das Kundenkonto zur Nutzung mittels Benutzername und Kennwort freigeschaltet wird. Der Benutzername ist stets die angegebene E-Mail-Adresse. Die Anlage eines Kundenkontos ist bereits auf dem Portal von ELAC möglich, bevor der Besteller eine ELAC-Apotheke ausgewählt hat; nach Auswahl der Apotheke stehen der jeweiligen Apotheke die Daten im Kundenkonto bei einer Bestellung ebenfalls zur Verfügung.
6.3 Im Kundenkonto kann der Kunde seine eingegebenen Daten verwalten (ändern) und jederzeit mittels einer Löschfunktion sein Kundenkonto schließen. Das geschlossene Kundenkonto ist nicht mehr zugänglich und nicht mehr nutzbar. Eventuell im Kundenkonto erteilte Einwilligungen in Datenverarbeitungen gelten als mit der Löschung widerrufen. Das Kundenkonto kann durch ELAC mit einer Ankündigungsfrist von 10 Tagen gelöscht werden, in außerordentlichen Fällen ohne Vorab-Ankündigung.
6.4 Das Kundenkonto ist nicht auf eine andere Person übertragbar. Ein Kunde darf nicht mehr als ein Kundenkonto einrichten. Ein Anspruch auf Erteilung eines Kundenkontos besteht nicht.
7 Kontaktaufnahme
Soweit ELAC ein elektronisches Kontaktaufnahme-Formular bereitstellt, kann über eine technisch geschützte Verbindung über die Website von ELAC mit ELAC verschlüsselt Kontakt aufgenommen, eine Nachricht verfasst und eine Datei übermittelt werden.
8 Notdienst-Suche
Mittels einer Suchmaske auf einer externen Webseite kann der Nutzer die in seiner Nähe befindlichen Notdienst-Apotheken finden, welche außerhalb der allgemeinen Öffnungszeiten einer Apotheke aufgesucht werden können und mittels der Karten-Anwendung eines Drittanbieters dorthin navigieren.
9 Haftung
9.1 In Bezug auf die Haftung für Pflichtverletzungen von ELAC aufgrund der Nutzung des Portals gilt:
9.1.1 Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch ELAC, deren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haftet ELAC stets unbeschränkt
- bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
- bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
- bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
- soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
9.1.2 Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von ELAC, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
9.2 Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
10 Anbieterverantwortlichkeit und Datenschutzverantwortung im ELAC-Portal
10.1 Betreiberin des Portals und hierfür verantwortliches datenverarbeitendes Unternehmen nach Art. 4 Nr. 7 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist ELAC. Das betrifft insbesondere die Dienste Produkt-Datenbank mit Merkzettel sowie das Kundenkonto. Über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch die Inanspruchnahme der durch ELAC verantworteten Webseiten informiert ELAC unter der Rubrik „Datenschutzinformationen“ im Fußbereich der Website.
10.2 Nach Auswahl einer im ELAC-Portal teilnehmenden Apotheke ist das verantwortliche datenverarbeitende Unternehmen mit entsprechender Anbieterverantwortlichkeit die jeweilige ELAC-Apotheke, die der Nutzer ausgewählt hat. Die jeweilige ELAC-Apotheke informiert über ihr Impressum im Fußbereich der verlinkten Webseite. Die jeweilige ELAC-Apotheke informiert auch über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten in der Rubrik „Datenschutzinformationen“ im Fußbereich der verlinkten Apotheken-Webseite, wie auch über ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
